ENTSCHEI­DUNGEN IN DER UND FÜR DIE

Übersicht aus den letzten Kreistags- und Ausschusssitzungen

SITZEVERTEILUNG IM KREISTAG

07.10.2020 AUSSCHUSS FÜR WIRTSCHAFT, VERKEHR, KULTUR UND TOURISMUS

ÖPNV Rhön-Grabfeld – ­Projekte und Planungen Als erfolgreiche Beispiele für die Arbeit im ÖPNV wurde das Projekt „WalddörferBus“ (Gemeinde Sandberg), das „AzubiShuttle Rhön-Grabfeld“ und das „BusTaxi“ genannt. Es wurden erste Entwürfe für die Umsetzung des Pilotprojektes „Grabfeldbus“ vorgestellt. Der Ausschuss beschloss, dieses Projekt zu verfeinern, weiter daran zu arbeiten und zeitnah darüber zu berichten.

Fairtrade-Landkreis Rhön-Grabfeld Auf Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen wurde durch den Ausschuss die Entscheidung getroffen, als Landkreis den Titel „Fairtrade-Landkreis“ anzustreben. Hierzu wird eine regionale Steuerungsgruppe gebildet. Ebenso wurde beschlossen, bei Veranstaltungen im Landrats­amt nur noch Fairtrade-Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel auszuschenken.

Vorstellung der Online-­Umfrage zur regionalen ­Identität in Rhön-Grabfeld Im Sommer 2020 wurde eine Online-Umfrage durchgeführt, um Aspekte der regionalen Identität in Rhön-Grabfeld zu erfahren. Insgesamt haben 442 Personen an der Umfrage teilgenommen. In den rund 20 Fragen ging es darum, was die Bürger mit ihrem Heimatlandkreis verbinden. Fragen wie: „Was verbinden Sie mit dem Landkreis?, Was ist für Sie der schönste Ort in Rhön-Grabfeld? Warum leben Sie gerne/nicht gerne hier?, oder was bedeutet Alltag in der Region für Sie?“ wurden den Teilnehmern gestellt.

Grundsatzentscheidung über den Ausbau der Kreisstraßen Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Tourismus beschloss für das Jahr 2021 folgende Maßnahmen: Ausbau der Kreisstraße NES 33 in der Ortsdurchfahrt von Völkershausen, Ausbau der Kreisstraße NES 17 zwischen Unterebersbach und Oberebersbach, Neubau der Streubrücke bei Fladungen im Zuge der Kreisstraße NES 31. Dem Kreistag wird empfohlen, entsprechende Ansätze im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorzusehen.

20.10.2020 KREISTAG

Strukturerneuerung der Kreismusikschule Um einen reibungslosen Schulbetrieb gewährleisten zu können wünscht sich die Kreismusikschule Rhön-Grabfeld ein eigenes Heim. Aktuell ist die Schule in den Räumen der Berufsfachschule für Musik Bad Königshofen integriert, sowie in verschiedenen Außenstellen. Schulleiter Frank Stäblein bat daher in der Kreistagssitzung um Bereitstellung eines geeigneten Gebäudes.

Betrauung der Rhön-Klinikum AG mit der Sicherstellung der stationären Geburtshilfe Mit sieben Gegenstimmen wurde dem Entwurf eines Betrauungsaktes mit dem Rhön-Klinikum zugestimmt. Die Sicherstellung der Abteilung „Gynäkologie und Geburtshilfe“ sei ein wesentlicher Baustein in der medizinischen Grundversorgung und enorm wichtig.

Anpassung der Müllgebühren zum 01.01.2021 Zum 01. Januar 2021 werden die Müllgebühren im Landkreis angehoben. Seit 26 Jahren wurden sie nicht mehr erhöht, sondern im Gegenteil dreimal gesenkt. Die Kosten für das 60-Liter-Restmüllgefäß werden um monatlich ein Euro erhöht auf nun zwölf Euro pro Monat. Die 90-Liter-Tonne wird von 16,50 auf 18 Euro angepasst und das 120-Liter-Gefäß kostet jetzt 48 Euro statt den gewohnten 44 Euro.